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Allgemeine Geschäftsbedingungen – Online-Leistungen von New connections s.r.o.
1. Einleitende Bestimmungen
1.1.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln gemäß § 1751 Abs. 1 des
Gesetzes Nr. 89/2012 Slg., Bürgerliches Gesetzbuch in der jeweils geltenden Fassung (nachfolgend
„Bürgerliches Gesetzbuch“), die gegenseitigen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien, die im
Zusammenhang mit oder auf Grundlage eines Vertrags (nachfolgend „Vertrag“) entstehen, der
zwischen New connections s.r.o., Unternehmens-ID (IČO): 19637438, USt-IdNr. (DIČ):
CZ19637438, mit Sitz Žernovník 18, 679 21 Žernovník, Tschechische Republik (nachfolgend
„Anbieter“) und dem Teilnehmer (nachfolgend „Teilnehmer“) über den Online-Shop des Anbieters
geschlossen wird.
Der Vertrag kann in tschechischer Sprache abgeschlossen werden. Im Falle von Abweichungen
zwischen den verschiedenen Sprachfassungen ist die tschechische Fassung maßgeblich.
1.2.
Der Online-Shop wird vom Anbieter auf der Website www.newconnections.eu (nachfolgend
„Website“) über deren Benutzeroberfläche (nachfolgend „Webshop-Oberfläche“) betrieben.
1.3.
Ist der Teilnehmer Verbraucher, gelten diese AGB für die gegenseitigen Rechte und Pflichten
zwischen dem Teilnehmer und dem Anbieter im größtmöglichen Umfang, sodass sämtliche
Verbraucherrechte gemäß dem Bürgerlichen Gesetzbuch und den geltenden
Verbraucherschutzvorschriften gewahrt bleiben.
1.4.
Von diesen AGB abweichende Vereinbarungen können im Vertrag getroffen werden. Abweichende
Bestimmungen des Vertrags haben Vorrang vor den Bestimmungen dieser AGB. Diese AGB sind
integraler Bestandteil des Vertrags.
1.5.
Auf Grundlage der Registrierung des Teilnehmers auf der Website kann der Teilnehmer auf sein
Benutzerkonto zugreifen. Über das Benutzerkonto kann der Teilnehmer Leistungen bestellen und
auf erworbene Inhalte zugreifen. Sofern die Webshop-Oberfläche dies ermöglicht, können
Leistungen auch ohne Registrierung direkt über die Webshop-Oberfläche bestellt werden.
1.6.
Bei der Registrierung auf der Website sowie bei der Bestellung von Leistungen ist der Teilnehmer
verpflichtet, richtige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Der Teilnehmer ist verpflichtet, die
im Benutzerkonto angegebenen Daten bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren. Die vom
Teilnehmer im Benutzerkonto sowie bei der Bestellung von Leistungen angegebenen Informationen
gelten für den Anbieter als richtig und vollständig.
1.7.
Der Zugang zum Benutzerkonto ist durch einen Benutzernamen und ein Passwort geschützt. Der
Teilnehmer ist verpflichtet, die für den Zugang zum Benutzerkonto erforderlichen Informationen
vertraulich zu behandeln. Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, Dritten die Nutzung seines
Benutzerkontos zu ermöglichen.
1.8.
Der Anbieter kann das Benutzerkonto insbesondere dann löschen, wenn der Teilnehmer sein
Benutzerkonto länger als zwölf (12) Monate nicht genutzt hat oder wenn der Teilnehmer gegen
seine Verpflichtungen aus dem Vertrag (einschließlich dieser AGB) verstößt.
1.9.
Der Teilnehmer nimmt zur Kenntnis, dass das Benutzerkonto insbesondere aufgrund notwendiger
Wartungsarbeiten an der Hard- und Software des Anbieters oder Dritter nicht ununterbrochen
verfügbar sein muss.
2. Abschluss des Vertrags
2.1.
Sämtliche Darstellungen von Leistungen innerhalb der Webshop-Oberfläche dienen ausschließlich
Informationszwecken und stellen kein Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar. Der Anbieter ist
nicht verpflichtet, einen Vertrag über diese Leistungen abzuschließen. § 1732 Abs. 2 des
Bürgerlichen Gesetzbuches findet keine Anwendung.
2.2.
Die Webshop-Oberfläche enthält Informationen über die Leistungen, einschließlich der Preise der
einzelnen Leistungen. Die Preise der Leistungen verstehen sich einschließlich der Mehrwertsteuer
(sofern anwendbar) sowie sämtlicher damit zusammenhängender Gebühren. Die Preise der
Leistungen bleiben gültig, solange sie in der Webshop-Oberfläche angezeigt werden. Diese
Bestimmung schränkt die Möglichkeit des Anbieters nicht ein, einen Vertrag zu individuell
vereinbarten Bedingungen abzuschließen.
2.3.
Die Webshop-Oberfläche enthält außerdem Informationen über die mit der Erbringung der
Leistungen verbundenen Kosten.
2.4.
Zur Bestellung einer Leistung füllt der Teilnehmer das Bestellformular in der Webshop-Oberfläche
aus. Das Bestellformular enthält insbesondere folgende Angaben:
• die bestellte Leistung (der Teilnehmer legt die ausgewählte(n) Leistung(en) in den elektronischen
Warenkorb der Webshop-Oberfläche),
• die Art der Zahlung für die Leistung,
• die mit der Erbringung der Leistung verbundenen Kosten,
(nachfolgend gemeinsam als „Bestellung“ bezeichnet).
2.5.
Vor dem Absenden der Bestellung an den Anbieter hat der Teilnehmer die Möglichkeit, die in die
Bestellung eingegebenen Daten zu überprüfen und zu ändern, insbesondere um Eingabefehler zu
erkennen und zu korrigieren. Der Teilnehmer sendet die Bestellung durch Anklicken der
Schaltfläche „Bestellung abschließen“ an den Anbieter.
2.6.
Das Absenden der Bestellung gilt als Handlung des Teilnehmers, durch die die bestellten
Leistungen, der Preis, die Identität des Teilnehmers und die Zahlungsart eindeutig bestimmt
werden, und stellt einen verbindlichen Vorschlag zum Abschluss eines Vertrags dar. Voraussetzung
für die Gültigkeit der Bestellung ist das Ausfüllen aller Pflichtangaben im Bestellformular, die
Kenntnisnahme dieser AGB auf der Website sowie die Bestätigung des Teilnehmers, dass er diese
AGB gelesen und akzeptiert hat.
2.7.
Nach Eingang der Bestellung bestätigt der Anbieter deren Eingang unverzüglich per E-Mail an die
im Benutzerkonto oder in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse des Teilnehmers
(nachfolgend „E-Mail-Adresse des Teilnehmers“). Die Eingangsbestätigung stellt jedoch keine
Annahme des Vertragsangebots durch den Anbieter dar.
2.8.
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter und dem Teilnehmer kommt mit Zugang der
Annahme der Bestellung zustande, die der Anbieter per E-Mail an die E-Mail-Adresse des
Teilnehmers versendet.
2.9.
Kann der Anbieter einzelne Anforderungen der Bestellung nicht erfüllen, übersendet er dem
Teilnehmer an dessen E-Mail-Adresse ein geändertes Angebot mit möglichen Alternativen und
fordert ihn zur Stellungnahme auf.
2.10.
Das geänderte Angebot gilt als neuer Vertragsvorschlag. Der Vertrag kommt in diesem Fall erst
durch die Annahme des geänderten Angebots durch den Teilnehmer per E-Mail zustande.
2.11.
Der Teilnehmer erklärt sich mit der Verwendung von Fernkommunikationsmitteln beim Abschluss
des Vertrags einverstanden.
2.12.
Die dem Teilnehmer durch die Nutzung von Fernkommunikationsmitteln im Zusammenhang mit
dem Vertragsabschluss entstehenden Kosten (insbesondere Kosten für Internetverbindung und
Telefongebühren) trägt der Teilnehmer selbst. Diese Kosten entsprechen den üblichen Grundtarifen
des jeweiligen Anbieters.
3. Preise der Leistungen und Zahlungsbedingungen
3.1.
Der Teilnehmer kann den Preis der Leistungen sowie etwaige mit der Erbringung der Leistungen
verbundene Kosten auf folgende Weise an den Anbieter bezahlen:
• per Banküberweisung im Voraus auf das im entsprechenden Rechnungs- oder Steuerbeleg
angegebene Konto des Anbieters,
• per Online-Zahlung mit Kredit- oder Debitkarte über einen Zahlungsdienstleister.
3.2.
Zusammen mit dem Preis ist der Teilnehmer verpflichtet, dem Anbieter auch die mit der Erbringung
der Leistungen verbundenen Kosten in der vereinbarten Höhe zu zahlen. Sofern nicht ausdrücklich
etwas anderes angegeben ist, umfasst der Begriff „Preis“ auch die mit der Erbringung der
Leistungen verbundenen Kosten.
3.3.
Soweit dies im Geschäftsverkehr üblich ist oder gesetzlich vorgeschrieben wird, stellt der Anbieter
dem Teilnehmer für Zahlungen aufgrund des Vertrags eine Rechnung bzw. einen Steuerbeleg aus.
Der Anbieter ist umsatzsteuerpflichtig.
Der Anbieter stellt die Rechnung nach Eingang der Zahlung für die Leistungen aus und übermittelt
sie in elektronischer Form an die E-Mail-Adresse des Teilnehmers.
4. Rücktritt vom Vertrag
4.1.
Der Teilnehmer kann für den Rücktritt vom Vertrag das vom Anbieter bereitgestellte Muster-
Rücktrittsformular verwenden, das Bestandteil dieser AGB ist, oder die Schaltfläche „Vom Vertrag
zurücktreten“ auf der Website des Anbieters nutzen.
Für die Zustellung von Rücktrittserklärungen gelten die Bestimmungen der Artikel 6 und 7 dieser
AGB.
4.2.
Im Falle eines Rücktritts vom Vertrag gemäß Artikel 4.1 dieser AGB wird der Vertrag von Anfang
an aufgehoben, und der Anbieter erstattet dem Teilnehmer die aufgrund des Vertrags erhaltenen
Geldbeträge in der in diesen AGB festgelegten Weise.
Die Erstattung erfolgt innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach dem Rücktritt vom Vertrag auf das
vom Teilnehmer in der Rücktrittserklärung angegebene Bankkonto.
Geht die Rücktrittserklärung des Teilnehmers beim Anbieter ein:
• spätestens achtundzwanzig (28) Kalendertage vor Beginn der Leistungserbringung, hat der
Teilnehmer Anspruch auf eine Rückerstattung von 100 % der erhaltenen Zahlungen,
• spätestens sieben (7) Kalendertage vor Beginn der Leistungserbringung, hat der Teilnehmer
Anspruch auf eine Rückerstattung von 50 % der erhaltenen Zahlungen,
• weniger als sieben (7) Kalendertage vor Beginn der Leistungserbringung besteht kein Anspruch
auf eine Rückerstattung.
4.3.
Der Anbieter ist berechtigt, ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall
erstattet der Anbieter dem Teilnehmer den gezahlten Betrag gemäß Artikel 4.2.
Der Rücktritt kann per E-Mail oder mündlich erklärt werden. Der Rücktritt wird mit dem Absenden
der E-Mail oder mit der mündlichen Mitteilung wirksam.
Erfolgt der Rücktritt nach Beginn der Veranstaltung oder der Leistungserbringung, ist der
Teilnehmer verpflichtet, die Veranstaltung unverzüglich zu verlassen.
5. Erbringung der Leistungen
5.1.
Der Anbieter erbringt die Leistungen unter persönlicher Teilnahme des Teilnehmers in dem
zwischen den Parteien vereinbarten Umfang.
5.2.
Der Teilnehmer nimmt freiwillig an den Leistungen teil und ist verpflichtet, während der gesamten
Dauer der Leistungserbringung den Anweisungen des Anbieters Folge zu leisten.
5.3.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schwierigkeiten des Teilnehmers, die auf dessen
Gesundheitszustand oder eine unzureichende körperliche oder psychische Vorbereitung
zurückzuführen sind. Im Falle von Unklarheiten wird dem Teilnehmer empfohlen, die Art und die
Anforderungen der Leistungen im Voraus mit dem Anbieter zu besprechen.
6. Zustellung von Mitteilungen
6.1.
Sämtliche Mitteilungen im Zusammenhang mit dem Rechtsverhältnis zwischen dem Anbieter und
dem Teilnehmer, insbesondere Mitteilungen über den Rücktritt vom Vertrag, sind per Einschreiben
oder per E-Mail zuzustellen, sofern im Vertrag nichts anderes bestimmt ist.
Eine Rücktrittserklärung gilt ebenfalls als ordnungsgemäß zugestellt, wenn der Teilnehmer die
Schaltfläche „Vom Vertrag zurücktreten“ gemäß Artikel 4 nutzt, das Rücktrittsformular mit
vollständigen und richtigen Angaben ausfüllt und absendet und anschließend auf die Schaltfläche
„Rücktritt bestätigen“ klickt.
Mitteilungen sind an die jeweilige Kontaktadresse der anderen Vertragspartei zu senden und gelten
mit ihrer Zustellung per Post als zugestellt und wirksam. Hiervon ausgenommen sind
Rücktrittserklärungen des Teilnehmers, die als wirksam gelten, sofern sie innerhalb der geltenden
Rücktrittsfrist abgesendet werden.
Übt der Teilnehmer sein Rücktrittsrecht über die Schaltfläche „Vom Vertrag zurücktreten“ aus, wird
der Rücktritt mit dem Anklicken der Schaltfläche „Rücktritt bestätigen“ und der Übermittlung des
vollständig ausgefüllten Rücktrittsformulars wirksam.
6.2.
Eine Mitteilung gilt ebenfalls als zugestellt, wenn ihre Annahme vom Empfänger verweigert wurde,
wenn sie innerhalb der Aufbewahrungsfrist nicht abgeholt wurde oder wenn sie als unzustellbar
zurückgesandt wurde.
6.3.
Die Vertragsparteien können gewöhnliche Korrespondenz auch per E-Mail an die im Benutzerkonto
des Teilnehmers angegebene E-Mail-Adresse, an die vom Teilnehmer in der Bestellung angegebene
E-Mail-Adresse oder an die auf der Website des Anbieters angegebene E-Mail-Adresse senden.
Kontakt-E-Mail-Adresse des Anbieters:
info@newconnections.eu
7. Schlussbestimmungen
7.1.
Enthält das durch den Vertrag begründete Rechtsverhältnis einen internationalen (ausländischen)
Bezug, vereinbaren die Parteien, dass dieses Rechtsverhältnis dem Recht der Tschechischen
Republik unterliegt und dass für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem
Vertrag die tschechischen Gerichte zuständig sind.
Hiervon unberührt bleiben die Rechte des Verbrauchers, die sich aus zwingenden gesetzlichen
Vorschriften ergeben.
7.2.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, tritt an ihre
Stelle eine Bestimmung, deren Sinn und Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren
Bestimmung möglichst nahekommt.
Die Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einer einzelnen Bestimmung berührt die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen nicht.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrags oder dieser AGB bedürfen der Schriftform.
7.3.
Der Vertrag einschließlich dieser AGB wird vom Anbieter in elektronischer Form archiviert und ist
nicht öffentlich zugänglich.
7.4.
Das nachstehende Muster-Rücktrittsformular ist Bestandteil dieser AGB:
Rücktrittserklärung
Empfänger:
New connections s.r.o.
Unternehmens-ID (IČO): 19637438
USt-IdNr. (DIČ): CZ19637438
Žernovník 18, 679 21 Žernovník
Tschechische Republik
E-Mail: info@newconnections.eu
Hiermit erkläre ich / erklären wir* den Rücktritt vom Vertrag über den Kauf der folgenden
Leistung:
Bestelldatum:
Bestellnummer:
Vor- und Nachname:
Anschrift:
E-Mail-Adresse:
Falls Sie diese Rücktrittserklärung in Papierform einreichen, unterschreiben Sie bitte hier:
Datum:
* Nichtzutreffendes streichen.
